Konstituierende Gemeinderatssitzung

Rathaus Schondorf Ammersee
Das Schondorfer Rathaus

Gestern fand im Schondorfer Rathaus die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt. Die Neugier auf „die Neuen“ war anscheinend groß, der Zuhörerbereich bis auf den letzten Platz gefüllt. Der neue Bürgermeister Alexander Herrmann und der Gemeinderat wurden vereidigt, Aufwandsentschädigungen festgesetzt und eine Geschäftsordnung erlassen. Das geschah alles ohne große Kontroversen und so hatten zur Sitzungspause rund die Hälfte der Zuhörer genug gesehen und verzichteten auf den Rest der Sitzung.  Auch der zweite Teil mit der Besetzung der Ausschüsse und Bestellung der Referenten verlief unspektakulär.

Kooperative Stimmung

Wobei unspektakulär hier gar nichts Schlechtes ist. Es zeigte, dass der Gemeinderat auf Zusammenarbeit setzt und nicht auf Kontroverse um jeden Preis. Die Grünen schlugen Martin Wagner von der CSU als zweiten Bürgermeister vor (der dann auch mit klarer Mehrheit gewählt wurde). Die CSU wiederum gab freiwillig einen Sitz im VG Ausschuss an die SPD, die hier sonst leer ausgegangen wäre. Bleibt zu hoffen, dass die Stimmung auch dann noch sachlich und ergebnisorientiert bleibt wenn in den nächsten Sitzungen kontroverse Themen besprochen werden (Prix Gelände, Güterhalle).

Mehr Offenheit

Eine Neuerung verkündete Bürgermeister Herrmann gleich zu Beginn: Ab sofort steht er vor jeder Gemeinderatssitzung ab 19:00 für eine Bürgersprechstunde zur Verfügung und er forderte die Gemeinderäte auf sich hier möglichst auf zu beteiligen.
Helga Gall (Grüne) machte in der Sitzung einen weiteren Vorstoß in Richtung mehr Transparenz und regte an die Sitzungsprotokolle in Zukunft im Internet bereitzustellen. Hier bildete sich aber schnell eine Koalition von Bedenkenträgern denen das zu weit ging, und Geschäftsleiter Ralf Müller warnte vor möglichen „rechtlichen Bedenken“. Mir als juristischen Laien ist es allerdings schleierhaft warum Sitzungen zwar öffentlich sind und die Protokolle öffentlich ausgelegt werden, die Veröffentlichung auf der Homepage der Gemeinde aber ein Problem sein soll. Ich denke, hier liegt es auch am Willen etwas zu machen. In Dießen ist man da schon einen schritt weiter und hat einen eigenen Referenten für Neue Medien und Internet.

Kommentare

  1. Anonym

    Die Sitzungsprotokolle wurden 2014 auf der Homepage der Gemeinde veröffentlicht.
    Von diesem Jahr 2015 ist kein einziges Protokoll mehr erschienen.
    Absicht oder wurde dies schon wieder eingestellt und warum ?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.