Ratssitzungen auf Video

Gestern Abend war eine Sitzung des Schondorfer Gemeinderats, die ich gerne als Zuhörer besucht hätte. Auf der Tagesordnung standen Themen wie z. B. Feinuntersuchung Staatsstraße, Bürgerbudget oder Mängelmelde-App (wie ich inzwischen erfahren habe, wurde einiges davon auf die nächste Sitzung verschoben). Dazu hätte ich gerne die Diskussion und die Abstimmungsergebnisse gehört.

Kein Besuch der Ratssitzungen

Wegen des Corona-Lockdowns konnte ich das aber nicht verfolgen. Soweit ich weiß, gilt der Besuch einer Ratssitzung nicht als triftiger Grund, um das eigene Haus nach 21:00 Uhr zu verlassen (Korrektur: Ja, man darf trotz Ausgangssperre eine Gemeinderatssitzung besuchen, wie unser Bürgermeister in dem untenstehenden Kommentar versichert). Unabhängig von der genauen Rechtslage wäre es mir ohnehin unverantwortlich vorgekommen, die Anzahl der Kontakte und damit das Ansteckungsrisiko zu erhöhen. 

Trotzdem hätte ich natürlich gerne gewusst, was und wie entschieden wird. Ich weiß, dass ich solche Zusammenfassungen hinterher auch im Kreisboten oder im Landsberger Tagblatt lesen kann. Nur ist das meistens recht komprimiert, ein bisschen mehr würde ich zu den einzelnen Themen schon gerne wissen. Die Sitzungsprotokolle auf der Website der Gemeinde zeigen zwar die Abstimmung zu jedem einzelnen Tagesordnungspunkt, sind aber leider immer erst viele Wochen nach einer Sitzung verfügbar (Update für schondorf.de). 

Dießen macht’s vor

Zufällig bin ich nun bei YouTube auf die Freien Wähler Dießen gestoßen. Die fassen regelmäßig die Ergebnisse einer öffentlichen Ratssitzung auf Video zusammen (https://www.youtube.com/channel/UCq2en_EMavCalmwrNQjDFDQ/videos).

Ratssitzungen auf Video

Wäre das nicht auch für Schondorf eine schöne Idee? Ein Ratsmitglied stellt sich nach der Sitzung kurz vor die Handykamera, und gibt eine Zusammenfassung der Ergebnisse: Was wurde besprochen, was waren die wichtigsten Diskussionspunkte und wie wurde letztlich abgestimmt? Das muss nicht übertrieben ausführlich sein. Mich interessiert nicht jeder Bauantrag für einen Balkon oder eine Garage, sondern die Themen, die uns alle betreffen. 

Ich höre schon das Argument, dass eine solche Zusammenfassung von Ratssitzungen auf Video dann parteipolitisch gefärbt wäre. Erstens denke ich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Schondorf das schon einzuschätzen wissen. Zweitens kann das ja ein Ansporn für die anderen Fraktionen sein, ihre Sicht der Dinge ebenfalls in dieser Form darzustellen. Dem Meinungspluralismus und der Diskussionskultur kann das nur guttun. 

Video, Zoom oder Skype

Im Wahlkampf waren die meisten der jetzigen Ratsmitglieder sehr aktiv. Sie haben ihre Ideen und Ziele bei Bürgersprechstunden, Hausbesuchen, Infoständen und auch in den sozialen Medien präsentiert. Ich würde mir wünschen, dass diese Kreativität sich auch jetzt zeigt, um den Bürgerdialog aktiv zu gestalten. Vielleicht ist die aktuelle Coronakrise – die uns ohnehin noch länger begleiten wird – ein guter Anlass, um über neue Formen dieses Dialogs nachzudenken. Es muss nicht unbedingt Video sein. Eine Online-Bürgersprechstunde per Skype oder Zoom könnte ich mir auch gut vorstellen.

Wie seht ihr das? Wäre das etwas, dass ihr nutzen würdet, oder wäre ich am Ende der Einzige, der sich diese Ratssitzungen auf Video ansieht?

6 Gedanken zu „Ratssitzungen auf Video“

  1. Lieber Leo,

    natürlich ist die Teilnahme an einer öffentlichen Ratssitzung ein triftiger Grund um das eigene Haus zu verlassen. Selbst die Anwesenheit der Besucher über die Sperrzeit von 21.00 Uhr hinaus ist gestattet.
    Hierzu gibt es ein Rundschreiben des Bayerischen Innenmisteriums vom 10.12.2020, das ich gestern in Auszügen verlesen habe.
    Zitat:
    „Die Öffentlichkeit ist auch durch eine bestehende Ausgangsbeschränkung
    nicht von der Teilnahme an Sitzungen kommunaler Gremien ausgeschlossen.
    Neben der grundsätzlichen Bedeutung der Sitzungsöffentlichkeit spielt
    auch eine Rolle, dass die Sitzungen nicht häufig stattfinden und sie aktuell
    auf das unbedingt notwendige Mindestmaß beschränkt werden sollten. Vor
    diesem Hintergrund ist die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen kommunaler
    Gremien als triftiger Grund im Sinne von § 3 Abs. 1 der 10. BayIfSMV
    anzusehen. Zudem stellt sie in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer
    Sieben-Tage-Inzidenz größer 200 einen ähnlich gewichtigen und unabweisbaren
    Grund im Sinne von § 25 Satz 1 Nr. 1 Buchst. h) der 10.
    BaylfSMV dar.“
    Zitat Ende

    Die nächste öffentliche Sitzung ist am 13.01.2020.
    Schöne Grüße
    Alexander

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  2. Hallo Leopold,
    die bayerische Staatsregierung schätzt den Besuch einer Gemeinderatssitzung übrigens als triftigen Grund ein, erst nach 21 Uhr vom Rathaus oder der Turnhalle nach hause zu gehen. Das hat unser Bürgermeister gestern den wenigen Besuchern gesagt.
    Liebe Grüße Stefanie Windhausen

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  3. Schön dass Du auf uns aufmerksam geworden bist Leo.

    Wir versuchen die Sitzungen kurz und knapp wieder zu geben und dabei so neutral wie möglich zu bleiben. Ob es uns gelingt muss jeder selber beurteilen. 😉

    Die Inspiration dazu habe ich mir von der CSU Ruhpolding geholt, leider haben die damit aufgehört.

    Viele Grüße, Frohe Weihnachten, bleibt gesund.

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  4. Unsere Welt wandelt sich, Corona hat bei vielen Themen den Turbo angeschmissen. Was nach der Krise als „New Normal“ übrig bleibt, muss sich zeigen. Wir könnten aber so manches in die neue Normalität übernehmen, denke ich z.B. nur an das ortsunabhängige Arbeiten.
    Einen Durchbruch beim Live-Streaming von Gemeinderatssitzungen erleben wir wohl leider (wieder) (noch) nicht. Aber auch das wird eines Tages völlig normal sein. Immerhin macht es ja der Bundestag schon lange vor.
    Dir, lieber Leo, eine dickes Dankeschön für Deine immer wieder interessanten Posts! Ich muss gestehen, die Video-Zusammenfassungen der Dießener Freien Wähler zu den Sitzungen unseres Marktgemeinderates kannte ich bis zu Deinem Post noch nicht. Habe sie gleich abonniert. 😉
    Dir und Deiner Familie ein schönes Weihnachtsfest & einen guten Rutsch in ein garantiert besseres neues Jahr!

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