Dem Musikzentrum Schondorf stehen schwierige Zeiten bevor. Grund dafür ist das sogenannte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts. Es verpflichtet die Musikschulen, ihre Lehrkräfte sozialversicherungspflichtig anzustellen. Das bedeutet einen kräftigen Anstieg der Personalkosten. Das Musikzentrum bittet die Gemeinde darum um einen höheren Beitrag. Darüber soll in der nächsten Ratssitzung am 21. Januar entschieden werden.
Das Herrenberg-Urteil
Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts ist als Herrenberg-Urteil bekannt, benannt nach dem Arbeitsort der Klägerin. Die war freiberuflich für eine Musikschule tätig und klagte auf Festanstellung. Vor Gericht bekam sie Recht, und das hat Auswirkungen auf alle Musikschulen in Deutschland (https://www.bbk-bundesverband.de/beruf-kunst/beruf-kuenstlerin/herrenberg-urteil).
30 % höhere Lohnkosten
Für die Lehrkräfte ist das in den meisten Fällen eine Besserung ihrer Situation, für die Schulen aber ein dramatischer Kostenanstieg. Heike Weckend und Nicolas von Wolff vom Musikzentrum Schondorf (https://musikzentrum-schondorf.de/) waren so nett, mir das im Detail vorzurechnen.
Zusätzliche Kosten entstehen bei Festanstellungen nicht nur durch den Arbeitgeberanteil an Kranken-, Renten-, Pflege-, Arbeitslosenversicherung. Mit eingerechnet werden müssen auch der gesetzliche Urlaubsanspruch und die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. In Schondorf geht man von einer dreißigprozentigen Steigerung der Lohnkosten aus.
Wichtige Unterstützung
Das Musikzentrum Schondorf hofft natürlich, in dieser Lage entsprechende Hilfe von den Partnergemeinden zu erhalten. Konkret wünscht man sich in Schondorf eine Erhöhung des Beitrags von 10.000 auf 25.000 €. Vermutlich wird das Thema im Gemeinderat kontrovers diskutiert werden. Das Geld ist knapp und der Bereich Kultur gehört leider nicht zu den Pflichtaufgaben einer Gemeinde.
Natürlich sind 15.000 € eine Menge Geld. Da muss eine alte Frau lange dafür stricken, wie man so schön sagt (Oder in diesem Fall: lange dafür Gitarrenunterricht geben). Andererseits hat Schondorf einen Haushalt von rund 2,8 Mio. €, da machen Fünfzehntausend keine merkliche Delle in der Bilanz.
Talentförderung am Ort
Ich hoffe, dass die Beteiligten gemeinsam eine gute Lösung finden. Ich finde es wichtig, dass die musikalische Begabung von Kindern professionell gefördert wird. Das leistet das Musikzentrum Schondorf ganz sicher, sonst würden die Schüler nicht regelmäßig Auszeichnungen bei Wettbewerben wie Jugend musiziert abräumen.
Außerdem wünsche ich mir, dass diese Talentförderung auch zukünftig bei uns in Schondorf stattfinden kann, und die Eltern nicht extra nach Landsberg, Starnberg oder München fahren müssen. Deshalb hoffe ich, dass am Mittwoch eine für alle Seiten tragbare Einigung erreicht wird.
Nur so ein Gedanke:
Wäre die Gesetzeslage (bzgl. der Festanstellung der Lehrkräfte) anders, wenn es nicht eine „Musikschule“ sondern eine „Musiklehrer-Vereinigung“ ist?
Musikunterricht halte ich für extrem wichtig! Das ist meine eigene Erfahrung. Dass über den Zuschuss zum Teil Leute entscheiden, die diese Erfahrung nicht gemacht haben, macht die Sache wohl etwas schwierig…
Ich denke, die Bedeutung der Musikschule ist dem Gemeinderat bewusst. Der Zuschuss selbst steht nicht zur Diskussion. Es wird um die Frage gehen, ob und um wie viel dieser Zuschuss jetzt erhöht werden soll.
Bei aktuell ca. 450 Schülern reden wir über einen Betrag von 2,78 Euro monatlich zusätzlich, oder rechne ich falsch? Natürlich wäre es schön, wenn die Gemeine den Zuschuss entsprechend erhöht, aber das kann man doch zur Not auch über eine Erhöhung der Gebühren regeln.
Rein rechnerisch ist das sicher richtig. Man muss das aber sicher in größerem Rahmen anhand einer betriebswirtschaftlichen Auswertung betrachten. Soweit ich weiß, hat das Musikzentrum eine solche Auswertung erstellt und dem Gemeinderat vorgelegt. Ich kenne die Details nicht.