Ist das Einhorn vom Aussterben bedroht?

Ich mag die Schondorfer Gemeindezeitung Einhorn. Viermal im Jahr bekomme ich dort einen schönen Überblick, was sich in unserem Ort tut. Das Blatt ist keine trockene Zusammenstellung von Sitzungsbeschlüssen, Jubiläen und Terminen. Der Inhalt ist bunt und vielfältig, da macht das Lesen Spaß. Ausgerechnet das könnte jetzt dem Einhorn zum Verhängnis werden.

Unsere Gemeindezeitung Einhorn

In Crailsheim hat der Verlag Südwest Presse gegen das dortige Stadtblatt geklagt. Der redaktionelle Inhalt verstoße gegen den Grundsatz der Staatsfreiheit der Presse. Der Streit ging bis zum Bundesgerichtshof. Dieser hat den Klägern schließlich Recht gegeben. Das städtische Informationsblatt darf nur über Inhalte und Themen berichten, die unmittelbaren Bezug zum städtischen Verwaltungshandeln haben: https://www.deutschlandfunk.de/bundesgerichtshof-amtsblaetter-duerfen-nicht-zur.2907.de.html?dram:article_id=436553

Ganz nachvollziehen kann ich dieses Urteil nicht. Sicher haben die Väter des Grundgesetzes aus gutem Grund eine Staatsferne der Presse festgeschrieben. Aber damit war gemeint, dass keine staatlichen Monopolmedien wie Prawda oder Neues Deutschland entstehen. Die Befürchtung war wohl kaum, dass der Bürgermeister von Crailsheim die Einwohner einer Gehirnwäsche unterzieht.

Wie geht es weiter?

Generell gilt dieses Urteil natürlich für alle von Kommunen herausgegebenen Informationsblätter. Trotzdem glaube ich nicht, dass das Einhorn in seinem Bestand gefährdet ist. Erstens sind solche Urteile meistens nicht das Ende, sondern erst der Beginn weiterer Auseinandersetzungen. Die Entscheidung des BGH stellt Informationsblätter nicht grundsätzlich in Frage. Die Zeitungen dürfen über alles informieren, was die Gemeindeverwaltung betrifft. Das ist natürlich ein weites Feld.

Zum Beispiel besuchten letztes Jahr Bürgermeister und Gemeinderäte den Ort Boves in Italien (siehe Über Hoffnung), mit dem sich eine Partnerschaft anbahnen könnte. Die Gemeindezeitung Einhorn hat darüber berichtet. Ist das nun eine Information aus der Gemeindeverwaltung oder bereits redaktioneller Inhalt? Über solche Fragen können Juristen wahrscheinlich jahrelang streiten.

Konkurrenz zur Lokalpresse?

Zum anderen gilt auch hier: Wo kein Kläger, da kein Richter. Die Crailsheimer Stadtzeitung erscheint wöchentlich, das ist schon eine Konkurrenz zu den Tages- und Wochenzeitungen am Ort. Das Einhorn dagegen wird nur vier mal im Jahr produziert. Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Lokalpresse das als ernsthaften Mitbewerber sieht.

Ich bin also zuversichtlich, dass mich das Einhorn auch in Zukunft unterhaltsam und vielfältig über das Leben in Schondorf informiert.