Gestern Abend war eine Sitzung des Schondorfer Gemeinderats, die ich gerne als Zuhörer besucht hätte. Auf der Tagesordnung standen Themen wie z. B. Feinuntersuchung Staatsstraße, Bürgerbudget oder Mängelmelde-App (wie ich inzwischen erfahren habe, wurde einiges davon auf die nächste Sitzung verschoben). Dazu hätte ich gerne die Diskussion und die Abstimmungsergebnisse gehört.
Kein Besuch der Ratssitzungen
Wegen des Corona-Lockdowns konnte ich das aber nicht verfolgen. Soweit ich weiß, gilt der Besuch einer Ratssitzung nicht als triftiger Grund, um das eigene Haus nach 21:00 Uhr zu verlassen (Korrektur: Ja, man darf trotz Ausgangssperre eine Gemeinderatssitzung besuchen, wie unser Bürgermeister in dem untenstehenden Kommentar versichert). Unabhängig von der genauen Rechtslage wäre es mir ohnehin unverantwortlich vorgekommen, die Anzahl der Kontakte und damit das Ansteckungsrisiko zu erhöhen.
Trotzdem hätte ich natürlich gerne gewusst, was und wie entschieden wird. Ich weiß, dass ich solche Zusammenfassungen hinterher auch im Kreisboten oder im Landsberger Tagblatt lesen kann. Nur ist das meistens recht komprimiert, ein bisschen mehr würde ich zu den einzelnen Themen schon gerne wissen. Die Sitzungsprotokolle auf der Website der Gemeinde zeigen zwar die Abstimmung zu jedem einzelnen Tagesordnungspunkt, sind aber leider immer erst viele Wochen nach einer Sitzung verfügbar (Update für schondorf.de).
Dießen macht’s vor
Zufällig bin ich nun bei YouTube auf die Freien Wähler Dießen gestoßen. Die fassen regelmäßig die Ergebnisse einer öffentlichen Ratssitzung auf Video zusammen (https://www.youtube.com/channel/UCq2en_EMavCalmwrNQjDFDQ/videos).
Wäre das nicht auch für Schondorf eine schöne Idee? Ein Ratsmitglied stellt sich nach der Sitzung kurz vor die Handykamera, und gibt eine Zusammenfassung der Ergebnisse: Was wurde besprochen, was waren die wichtigsten Diskussionspunkte und wie wurde letztlich abgestimmt? Das muss nicht übertrieben ausführlich sein. Mich interessiert nicht jeder Bauantrag für einen Balkon oder eine Garage, sondern die Themen, die uns alle betreffen.
Ich höre schon das Argument, dass eine solche Zusammenfassung von Ratssitzungen auf Video dann parteipolitisch gefärbt wäre. Erstens denke ich, dass die Bürgerinnen und Bürger in Schondorf das schon einzuschätzen wissen. Zweitens kann das ja ein Ansporn für die anderen Fraktionen sein, ihre Sicht der Dinge ebenfalls in dieser Form darzustellen. Dem Meinungspluralismus und der Diskussionskultur kann das nur guttun.
Video, Zoom oder Skype
Im Wahlkampf waren die meisten der jetzigen Ratsmitglieder sehr aktiv. Sie haben ihre Ideen und Ziele bei Bürgersprechstunden, Hausbesuchen, Infoständen und auch in den sozialen Medien präsentiert. Ich würde mir wünschen, dass diese Kreativität sich auch jetzt zeigt, um den Bürgerdialog aktiv zu gestalten. Vielleicht ist die aktuelle Coronakrise – die uns ohnehin noch länger begleiten wird – ein guter Anlass, um über neue Formen dieses Dialogs nachzudenken. Es muss nicht unbedingt Video sein. Eine Online-Bürgersprechstunde per Skype oder Zoom könnte ich mir auch gut vorstellen.
Wie seht ihr das? Wäre das etwas, dass ihr nutzen würdet, oder wäre ich am Ende der Einzige, der sich diese Ratssitzungen auf Video ansieht?