Zum Jahreswechsel haben sich einige Dinge in Bayern geändert. Eines davon betrifft das von der Landesregierung schon lange verfolgte Ziel, die Verwaltung solle digitaler werden. Dazu ist es jetzt generell erlaubt, dass ein Gemeinderat im Internet seine Sitzungen live überträgt. Bisher war das eine Art Grauzone, wegen Bedenken zu Datenschutz und Privatsphäre.
Bayreuth als Vorreiter
Vorreiter auf diesem Gebiet ist übrigens Bayreuth, das sonst nicht gerade als bayerisches Silicon Valley bekannt ist. Korrekt muss man aber sagen, war Vorreiter, denn dort hat man das seit sechs Jahren laufende Projekt jetzt wieder eingestellt. Die Kosten seien zu hoch und die Zuschauerbeteiligung zu gering gewesen, wie die Stadt schreibt (https://www.bayreuth.de/stadt-beendet-live-stream-aus-dem-stadtrat/). Zuletzt hätten nur noch 240 Bürger das Angebot genutzt, bei rund 75.000 Einwohnern ein ziemlich magerer Prozentsatz. Würde das bei uns besser angenommen werden?
Die Sitzungen des Gemeinderats
Ich hatte während des Corona-Lockdowns schon einmal über Ratssitzungen auf Video geschrieben. Damals war es eine Idee, um den Bürgern ohne Ansteckungsgefahr die Teilnahme an den Sitzungen zu ermöglichen. Inzwischen kann wieder jeder die Diskussionen im Rathaus persönlich verfolgen.
Selber besuche ich zwar nicht immer, aber doch recht häufig die Sitzungen unseres Gemeinderats. Erstens finde ich das ein Zeichen des Respekts für die Arbeit der Ratsmitglieder. Zweitens denke ich, dass die Beratungen schon unter den kritischen Augen der Öffentlichkeit stattfinden sollten, auch wenn es meistens nur eine Handvoll von Zuhörern ist.
Zugegeben, manchmal ziehen sich die Beratungen ganz schön hin. Da wäre es schon verlockend, den Gemeinderat im Internet zu verfolgen, und sich nebenher ein Glas Wein einzugießen oder eine Zigarette zu rauchen.
Noch Zukunftsmusik
In naher Zukunft wird das kaum passieren. Noch sind Aufwand und Kosten einfach zu groß. Die Technik entwickelt sich aber rasend schnell weiter. Vor zehn Jahren hätte man sich noch nicht vorstellen können, dass erfolgreiche Kinofilme wie Tangerine LA oder Steven Soderberghs Unsane mit dem Smartphone gefilmt werden können.
Gut möglich, dass irgendwann nur noch jeder Gemeinderat sein Handy vor sich aufzustellen braucht. Irgendeine künstliche Intelligenz mischt dann die Aufnahmen, schneidet immer zum jeweiligen Sprecher, und spielt die gerade gezeigten Präsentationsfolien ein. Im Moment ist das noch Zukunftsmusik.
Trotzdem kann man die elektronischen Medien auch heute schon einsetzen. Mir gefällt die Initiative des Dießener Gemeinderates Frank Fastl. Der veröffentlicht nach den Sitzungen immer wieder kurze Zusammenfassungen auf YouTube: https://youtube.com/playlist?list=PLRs916ImaTKKd82ozZCOpc_guDVAji-i5&feature=shared. Wäre doch schön, wenn das in Schondorf auch jemand machen würde.
Protokolle im Internet
Bis dahin kann man sich zumindest die Niederschrift der Sitzungen mit den Tagesordnungspunkten und Abstimmungsergebnissen im Internet ansehen. Das klappt inzwischen deutlich schneller als früher. Nach einigen Wochen steht das Sitzungsprotokoll meistens im Ratsinformationssystem zur Verfügung: https://ris.komuna.net/schondorf/Meeting.mvc/List